Macht Spiele
Was war denn das? Das vergangene Wochenende hat mal eben ganz lässig den Zustand der Union präsentiert. Mitten in der Wirtschaftskrise fällt unserem zuständigen Bundesminister Michael Glos ein, dass er ja eigentlich gar keine Lust mehr auf den Job hat (und auch noch nie hatte, aber das hat er nicht gesagt). Er ist schon 64. Recht hat er. Die Rente mit 67 haben ja schließlich die anderen verbrochen. Er will nach der Wahl eh nicht mehr im Kabinett sitzen. Und er will den Weg in der CSU für Veränderung frei machen. Kurz: Er will hinwerfen. Dafür verzichtet er gerne auf seine Ministerpension. Die bekommt nämlich nur der, der eine komplette Legislaturperiode durchhält. Vielleicht ist das der Preis, den er zahlt, um mit seinem Parteichef Horst Seehofer abzurechnen. Wie sonst ist es zu erklären, dass Glos sich an einem ohnehin politisch vollgepackten Wochenende (Münchner Sicherheitskonferenz) überlegt, Seehofer einen Brief mit Rücktrittsangebot zu schreiben – und eine Kopie davon gleich noch an die Presse zu geben? Er wollte Macht spielen, könnte man denken. Und dieses Spiel gegen Seehofer hat er gewonnen. Glos hat ihn vorgeführt – und man darf vermuten, dass er genau das wollte. Warum sonst hätte er dem CSU-Chef ein Schreiben schicken sollen, in dem er darum bittet, von seinem Amt entbunden zu werden? Formal hat der Parteichef damit nichts zu tun. Laut Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes werden Bundesminister auf Vorschlag des Kanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Seehofer und auch Kanzlerin Merkel haben in dieser Situation funktioniert. Dummerweise nicht im Sinne der Bundesregierung oder der CSU. Sondern im Sinne des Bundeswirtschaftsministers.
Der „liebe Horst“ lehnt das Rücktrittsangebot ab, zeigt sich völlig überrumpelt und macht auch am Montag drauf noch einen äußerst angespannten Eindruck. Noch immer bezeichnet er den Ablauf als „überraschend“, „ärgerlich“, spricht von „unschönen eineinhalb Tagen“. Das ist wirkt weniger wie Krisenmanagement sondern eher wie verletzte Eitelkeit.
Aber schauen wir nach vorne. Der Neue ist Karl-Theodor zu Guttenberg und er verzeichnet den zweiten großen Karrieresprung in kurzer Zeit. Erst im Herbst wurde der 37-Jährige CSU-Generalsekretär. Zu Guttenberg wirkte tough und smart in seinen ersten Monaten in diesem Amt. Zweifellos ist ihm politisch eine Menge zuzutrauen. Er ist jung, ehrgeizig und durchaus redegewandt. Jetzt rückt er also in die Bundesregierung. Der Haken an der Sache: zu Guttenberg ist Außenpolitiker. Erfahrungen in der Wirtschaftspolitik hat er so gut wie gar nicht. Seehofer sieht ihn allerdings durch das "traditionsreiche Familienunternehmen" qualifiziert. Nun denn. Farbloser als Glos kann er in der Wirtschaftskrise eh nicht dastehen. Allerdings hat zu Guttenberg auch kaum noch Zeit, zu zeigen, ob er’s wirklich kann. Im Herbst ist Bundestagswahl. Vorher wird lange Wahl gekämpft. Das bedeutet, es wird noch drei, vier Monate regiert. In dieser Zeit wird der Krach zwischen SPD und Union immer häufiger und heftiger werden. Das liegt in der Natur der Sache. Angeblich hat zu Guttenberg sich schon abgesichert für die kommende Legislaturperiode und als Gegenleistung für seinen Wechsel ins Wirtschaftsministerium den Landesgruppenvorsitz im Bundestag ab Herbst gefordert. Zwar bestreitet er das, aber es wäre schlau. Denn zu Guttenberg muss wirklich aufpassen. Darauf nämlich, dass er nicht verheizt und zum 100-Tage-Guttenberg wird.
100 Tage CSU-Generalsekretär. 100 Tage Wirtschaftsminister.
Es könnte für ihn schnell wieder vorbei sein in der Bundesregierung. Denn ob er als „Fachfremder“ nach der Wahl noch auf diesem Posten sitzen wird, ist mehr als fraglich.
Zu Guttenberg könnte also schneller wieder aus dem Ministerium ausziehen müssen als er seinen kompletten Namen auf das Türschild geschrieben hat.
Das dauert.